Breitband – ein europäisches Anliegen

Schnelles Breitband sei digitaler Sauerstoff, essentiell für Europas Wohlstand, so Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda.

Bereits in einem im März 2010 erschienenen Papier der europäischen Kommission wird dieser Ansatz zum Ausdruck gebracht. Die Strategie „Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ legt dar, dass Breitbandinfrastrukturen für Wachstum und Beschäftigung in Europa von entscheidender Bedeutung sind. Die digitale Dividende könnte Schätzungen zufolge dem europäischen Wirtschaftsraum einen zusätzlichen Marktwert von 63 bis 165 Milliarden Euro verschaffen.

Innere Koordination wichtig

Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise sieht die EU im Ausbau des schnellen Internets eines der Wachstumsfelder, die wichtig sein werden für die wirtschaftliche Erholung Europas. Die Vernetzung der 27 Mitgliedsstaaten der EU hat sich in der Finanzkrise bewährt. Es zeigt aber auch, dass kein Nationalstaat in Europa Probleme und Herausforderungen alleine bewältigen kann.

Nach außen hin tritt die EU immer mehr mit einer Stimme auf. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 gibt es einen europäischen Außenminister, der die Interessen der gesamten EU in der Welt vertritt. Mit dieser starken Außenwirkung muss nach dem Willen der EU eine verbesserte innere Koordinierung einhergehen.

Europa ist zu fragmentiert

Der Versuchung, nach der Krise in wirtschaftlichen Nationalismus zu verfallen, will die EU entgegenwirken, um dem europäischen Wachstum auf die Beine zu helfen und im weltweiten Vergleich nicht den Anschluss zu verlieren. Dafür ist aber ein starker Binnenmarkt notwendig. Dieser existiert im Moment zwar rechtlich, doch EU-Unternehmen und Arbeitnehmer stoßen oft an praktische Grenzen, wenn es darum geht, über nationale Grenzen hinweg zu agieren. Während man in Europa mit einem fragmentierten Markt zu kämpfen hat, können sich Wettbewerber aus den USA oder China auf ihre großen Heimatmärkte stützen.

Das Strategiepapier der europäischen Kommission bringt den Willen der EU zum Ausdruck, einen offenen Dienstleistungs-Binnenmarkt zu schaffen. Durch die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinien „könnten der Handel mit privaten Dienstleistungen um 45% und ausländische Direktinvestitionen um 25% gesteigert werden, was eine Zunahme des BIP um zwischen 0,5% und 1,5% zur Folge hätte.“, lautet es in der Strategie „Europa 2020“.

Intelligentes Wachstum dank Breitband-Technologie

Die drei Säulen, auf denen die Erholung des europäischen Wirtschaftsraums stehen soll, sind intelligentes, nachhaltiges und integratives  Wachstum. Nachhaltiges und integratives Wachstum beinhalten Ziele wie Klimaschutz und Beschäftigung. Teil des Intelligenten Wachstums ist auch die digitale Gesellschaft, welche Ziel der EU-:Initiative „Eine digitale Agenda für Europa“ ist.

Der weiter oben beschriebene Binnenmarkt soll unter anderem auch durch die starke digitale Vernetzung unterstützt werden. Zu diesem Zweck soll das 800-MHz-Frequenzband in allen EU-Staaten für den Ausbau von mobilen Breitbandanschlüssen genutzt werden. Bis 2013, nur in Ausnahmefällen bis 2015, sollen die freiwerdenden Frequenzen der digitalen Dividende dem Mobilfunk zur Verfügung gestellt werden. Somit sollen bis 2013 alle Europäer Zugang zu Breitband-Internet haben. Bis 2020 soll jeder EU-Bürger mit mindestens 30 Mbit/s surfen können. Die Hälfte der Europäer soll zu diesem Zeitpunkt mit bis zu 100 Mbit/s online gehen können.

Um Interferenzen zu vermeiden, ist es der Wille der EU, dass die Mitgliedsstaaten beim Ausbau eng zusammenarbeiten. Nur so kann sichergestellt werden, dass im europäischen Raum grenzenlos gesurft werden kann. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für Onlinedienste, die im Rahmen eines europäischen Binnenmarkts angeboten werden. Um diesem Ziel näherzukommen, will die EU verbesserte Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören die „Förderung multiterritoriale Lizenzen, angemessener Schutz und angemessene Vergütung für Rechtsinhaber und aktive Unterstützung der Digitalisierung des reichen europäischen kulturellen Erbes, sowie Ausgestaltung der globalen Steuerung des Internet.“, so die Strategie „Europa 2020“. Konkret will die Europäische Investitionsbank (EIB) die Kredite aufstocken, die sie jährlich für den Breitbandausbau zur Verfügung stellt. Derzeit sind es zwei Milliarden Euro jährlich.

Autor: JG